Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Gastes
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2016  
SI/1226/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.03.2016  
SI/1226/16  
Ö 4  
Bericht über aktuelle Themen der Polizei      
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1512/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahme

579.900 €

0 €

28.564.400 €

29.144.300 €

 

die Ausgabe

248.900 €

0 €

28.989.500 €

29.238.400 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

2.903.100 €

0 €

5.729.000 €

8.632.100 €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen

 

 

von bisher

 

 

4.291.700 €

 

 

auf

 

 

6.070.900 €

 

 

 

   
    20.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:  

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahme

579.900 €

0 €

28.564.400 €

29.144.300 €

 

die Ausgabe

248.900 €

0 €

28.989.500 €

29.238.400 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

2.903.100 €

0 €

5.729.000 €

8.632.100 €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

 

von bisher

 

 

4.291.700 €

 

 

auf

 

 

6.070.900 €

 

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    28.04.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird nebst Haushaltsplan, seinen Bestandteilen und Anlagen wie folgt beschlossen:

§ 1

 

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

 

 

 

1.

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahme

579.900 €

0 €

28.564.400 €

29.144.300 €

 

die Ausgabe

248.900 €

0 €

28.989.500 €

29.238.400 €

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben

2.903.100 €

0 €

5.729.000 €

8.632.100 €

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

 

von bisher

 

 

4.291.700 €

 

 

auf

 

 

6.070.900 €

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 


 

 

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Ö 6  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1515/16  
Ö 7  
Erweiterung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule am Küstengymnasium (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1516/16  
Ö 8     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8.1     (nichtöffentlich)      
Ö 8.2  
Sachstand Widerspruch Zensus      
Ö 8.3  
36. Änderung des F-Planes      
Ö 8.4  
Parkkarte für die Sommersaison 2016      
Ö 8.5  
Öffentliche Toilettenanlage am Bahnhof      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 9.2  
Öffentliche Toiletten am Gogenkrog      
Ö 9.3  
Bauarbeiten Stadtteiltreff      
Ö 9.4  
Erkrankung eines langjährigen Kommunalpolitikers      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 15.2     (nichtöffentlich)