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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzungen vom 22.08.2013 und 11.09.2013      
Ö 3  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
5. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora), hier: Zustimmung zum Vorentwurf für die frühzeitige Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/1023/13  
Ö 5  
6. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora), hier: Zustimmung zum Vorentwurf für die frühzeitige Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/1024/13  
Ö 6  
Haushaltsansätze 2014 und Investitionsprogramm 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
VO/1010/13  
    VORLAGE
    Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die Haushaltsansätze 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die Haushaltsansätze 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017

   
    23.10.2013 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die Haushaltsansätze 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 mit folgenden Abweichungen von der Vorlage:

Verwaltungshaushalt:

Seite   7, HHSt. 5800.6790: + 15.000,- € für Grüngutsammelstelle = 165.000,- €

Seite   7, HHSt. 6000.1580:    47.900,- € werden eingetragen

Seite   7, HHSt. 6000.1690:    20.600,- € werden eingetragen

Seite 10, HHSt. 6300.6792:   + 8.000,- € = 12.500,- €

Vermögenshaushalt:

Seite 1a, HHSt. 0200.9400: Das Wort „Planung“ wird gestrichen

Seite 2a, HHSt. 2812.9400: 25.000,- € für die Planung der Zusammenlegung

der Schulhöfe werden gestrichen (an der Re-

alisierung der Maßnahme wird festgehalten)

Seite 2b, HHSt. 3520.9400: 45.000,- € für den Austausch des Teppich-

                                                        fußbodens der Erwachsenenbücherei werden

gestrichen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

für den Verwaltungshaushalt:

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0

für den Vermögenshaushalt:

Zustimmung: 7              Ablehnung: 2              Enthaltung: 0

für den Investitionsplan 2013 - 2017:

Zustimmung: 6              Ablehnung: 1              Enthaltung: 2

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 86 (Frank´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Wurde vom BauPA am 22.08.13 in den OB Pelzerhaken (12.09.13) verwiesen, nun wieder in BauPA.)  
Enthält Anlagen
VO/0977/13  
Ö 8  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Frank´sche Tannen) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Wurde am 22.08.13 vom BauPA in den OB Pelzerhaken verwiesen, nun wieder in BauPA.)  
Enthält Anlagen
VO/0976/13  
Ö 9  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Neustadt in Holstein und den Nahbereich (Dieser TOP (VO/1001/13) wurde bereits in der Sondersitzung am 11.09.2013 beraten und steht gem. dort gefasstem Beschluss erneut auf der Tagesordnung)      
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)