Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - /3341/25-1-1  

 
 
Betreff: Erhebung von Raumnutzungsgebühren - Neufassung der Satzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau SpiegelBezüglich:
VO/3341/25-1
Federführend:21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport Bearbeiter/-in: Fenner, Sander
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
03.06.2025 
Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
26.06.2025 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

In den Sitzungen des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten am 25.02.2025 und am 08.04.2025 wurde intensiv über die Erhebung von Raumnutzungsgebühren von Neustädter Vereinen diskutiert. Letztendlich wurde die Gebührenerhebung für Neustädter Vereine beschlossen. Über die Gebührenhöhe wurde sich in der letzten Sitzung am 08.04.2025 verständigt und die Verwaltung gebeten, in der nächsten Sitzung eine Satzung mit den entsprechenden Gebühren vorzulegen. Die Satzung liegt der Vorlage als Anlage 1 bei. Neben der Erhebung von Gebühren von Neustädter Vereinen wurden einige kleine Anpassungen vorgenommen, die größtenteils auf die Anmerkungen des Gemeindeprüfungsamtes zurückgehen.

Alle Änderungen sind aus der Anlage 2 ersichtlich.


Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Benutzung- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten wird beschlossen.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: x 

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

fördernd

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

hemmend

 

 

 

 

 

x

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Anlage 1 - Neufassung der Benutzung- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten

Anlage 2 alte Satzung mit Änderungsmarkierungen]

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20250522 Neufassung Benutzungs- und Gebührensatzung städtische Räumlichkeiten (269 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Überarbeitung Satzung mit Änderungsmarkierungen (247 KB)      
Stammbaum:
VO/3341/25   Erhebung von Raumnutzungsgebühren   21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport   Vorlage öffentlich
VO/3341/25-1   Erhebung von Raumnutzungsgebühren   21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport   Vorlage öffentlich
/3341/25-1-1   Erhebung von Raumnutzungsgebühren - Neufassung der Satzung   21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport   Vorlage öffentlich