Vorlage - VO/3319/25

Sachverhalt:

Beschlussvorschlag:

Finanzielle Auswirkungen:

Betreff:

Zustimmung zur einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Straßenbeleuchtung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage öffentlich

Bericht StvV:

Vors. Hauptausschuss Herr Albers

Aktenzeichen:

121-901-13

Federführend:

12 Finanz- und Grundstücksabteilung

Beteiligt:

3 Bauamt

Bearbeiter/-in:

Becker Barbarello, Brigitte

Beratungsfolge:

Mit Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt in Holstein und den Stadtwerken über die Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet Neustadt in Holstein und den Ortseilen Rettin und Pelzerhaken vom 19.12.2024 wird das Betriebsführungsentgelt an die Stadtwerke auf einen jährlichen Pauschalbetrag pro Lichtpunkt umgestellt. Der Pauschalbetrag je Straßenlampe liegt ab dem 01.01.2025 bei 86,33 € netto (102,74 € brutto) jährlich.

Im Eigentum der Stadt befinden sich rd. 2.500 Straßenlaternen. Daraus ergibt sich ein Gesamtaufwand von rd. 257.000 € jährlich. Im Haushalt 2025 stehen derzeit 40.000 € zur Verfügung, daher sind 217 T€ überplanmäßig bereit zu stellen.

Der überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) in Höhe von 217.000 € brutto für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung wird zugestimmt. Die Mittel sind über den 1. Nachtragshaushalt 2025 bereit zu stellen.

Hauptausschuss

Vorberatung

Sitzung des Hauptausschusses

an Verwaltung zurück verwiesen

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Entscheidung

Finanzielle Auswirkungen:	Ja: X		Nein:
Gesamtaufwand: 217.000	€	bzw. Gesamtauszahlungen: 217.000 €
Folgekosten:	€
Mittel stehen zur Verfügung:	ja:		Budget:
	nein:		Deckungsvorschlag:
Bemerkungen: