Auszug - Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2012 unter 15.000 €  

Frau Giszas fragt nach den Kosten der Individualbeförderung Förderschule am Rosengarten.

Frau  Becker erläutert, dass die Mittel bisher im Ansatz der Schülerbeförderungskosten allgemein enthalten waren. Es wurde eine neue HH-Stelle gebildet.

Frau Dr. Batscheider ergänzt, dass der Landrat hinsichtlich der Schülerbeförderungskosten sich auf das Schulgesetz bezieht. Die vertraglichen Vereinbarungen werden nicht tragen. Erhöhte Beförderungskosten werden auf die Stadt Neustadt in Holstein zukommen.

Frau Giszas fragt nach dem Zuschuss Horizonte Ostholstein.

Frau Dr. Batscheider erklärt, dass es sich um eine Einrichtung der Behindertenhilfe handele.

Herr Kasten hat den Eindruck, dass die Schulkostenbeiträge insgesamt steigen.

Frau  Becker erläutert, dass die Haushaltsansätze nicht planbar seien.

Herr Kasten fragt nach den Zuführungen zur Versorgungsrücklage für Dienst- bzw. Versorgungsbezüge.

Frau Becker erläutert, dass diese nachträglich festgesetzt werden.

Herr Kasten fragt nach der Überschreitung des Deckungskreises 27.

Frau Becker erläutert, dass die Bauunterhaltung Tiefbau nichts mit Stromkosten zu tun habe; es wurden mehr LED-Leuchten eingebaut.

Herr Reichert fragt nach der Kostensteigerung des Wasser- und Bodenverbandes.

Frau Becker erläutert, dass eine Pumpe saniert werden müsse.

Herr Reichert fragt nach den Mehrkosten des Deckungskreises 17.

Frau Becker erläutert, dass es sich um einen nicht erkannten Wasserrohrbruch im Kindergarten am Kaiserholz handele.

Beschluss:

Die sich aus der Jahresrechnung 2012 ergebenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig