Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Herr Hoff erklärt sich zu diesem Tagesordnungspunkt für befangen und verlässt den Sitzungsraum für die Dauer der Beratung und Abstimmung.
Bericht: Der Vorsitzende des Tourismusausschusses Herr Cremer führt zu den erfolgten Vorberatungen aus und erläutert die unterschiedlich ausfallenden Beschlusslagen des Tourismusaussusschusses und des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses zur Wiedernutzbarmachung des Uferwanderweges bzw. des Hauptausschusses zuvor zur Aufgabe desselben unter Kündigung der Pachtverträge und Löschung der Wegerechte. Er unterstreicht dabei die enorme touristische Relevanz des Steilküstenweges, die durch Ausführungsanpassungen erfolgte Reduzierung der Kostenschätzung für eine Wiederherstellung und die Möglichkeit der Umlage der Aufwendungen auf die Kurabgabe. Er verliest die Beschlussvorschläge aus den Vorberatungen zur Vorlage.
Diskussion: Frau Giszas erläutert, dass die SPD-Fraktion sich bereits in der Vorberatung des Hauptausschusses gegen die Aufgabe der Wegerechte ausgesprochen habe. Sie sei insofern froh, dass das Thema durch den seinerzeitigen Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses erneut zur Beratung in den Fachausschüssen aufgegriffen und der Beschluss des Hauptausschusses noch nicht umgesetzt wurde. Ihre Fraktion folge der Argumentation zur Umlage auf die Kurtaxe, begrüße das reduzierte Kostenvolumen und den geringen Eigenanteil der Stadt und werde den Beschlussvorschlag des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses mittragen.
Beschluss: Sollte sich im Zuge der Abstimmungen herausstellen, dass eine Verlegung in einem Abstand von 8 Metern zum Steilufer nicht realisierbar ist, ist in diesen Bereichen eine reduzierte, kostengünstigere Ausführung vorzusehen, da der Weg innerhalb kurzer Zeit wieder abbrechen und die Investition vernichtet sein würde. In diesem Fall wäre nur ein Weg in der Bauqualität des bisherigen Weges zu geringeren Kosten herzustellen. Die Kosten in Höhe von max. 180.000 € sind in den NTHH 2026 und HH 2027 einzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Herr Hoff betritt wieder den Sitzungssaal.
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