Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Schlippes erläutert die Vorlage und berichtet, dass der Betrieb der kulturellen Einrichtungen über die letzten Jahre nicht teurer geworden sei. Er geht auf die Konsolidierungsvorschläge für die einzelnen Einrichtungen ein und stellt die Bedeutsamkeit der kulturellen Einrichtungen für die Stadt Neustadt in Holstein heraus.
Frau Spiegel bedankt sich bei Herrn Schlippes für die Erläuterungen und die gut vorbereitete Vorlage.
Herr Marggraf meldet sich zu Wort und verliest den Antrag der CDU, wonach das Zeittor geschlossen werden solle.
Herr Stein entgegnet, dass er den Antrag der CDU nicht befürworte und hinterfragt, ob das Projekt Dokumentationszentrum auch wieder eingestampft werden solle. Das Museum sei zwar defizitär, es sei jedoch ein gutes Museum und das Angebot werde auch gut angenommen.
Herr Drechsler erklärt, dass die BGN das Museum erhalten möchte und spricht sich klar dafür aus, dass das Museum nicht abgeschafft werden dürfe. Er wirft die Idee in den Raum, dass die Eintrittsgelder angepasst werden könnten, beispielsweise könne man in Zukunft auch für Kinder Eintritt erheben.
Herr Spieckermann führt aus, dass es für das Dokumentationszentrum einen Beschluss gebe und der Architektenwettbewerb laufe. Neustadt sei Kulturhauptstadt Holsteins und biete als diese ein großes kulturelles Angebot. Viele würden aufgrund der besonderen Ausrichtung und dem vielfältigen kulturellen Angebot nach Neustadt ziehen. Er führt fort, dass Kultur Geld koste und viel mehr Einsparungen auf der Ausgabenseite nicht möglich seien. Zudem blieben die Abschreibungen auch bei einer Schließung des Museums bestehen. Herr Spieckermann rät dringend davon ab, dem Antrag der CDU zu folgen.
Herr Böckenhauer erklärt, dass das Museum erhalten bleiben solle, dass aber an den Kosten angesetzt werden müsse. Der Antrag solle als Motivation aufgefasst werden, den Betrieb zu optimieren und hierfür gegebenenfalls die Gebühren anzupassen.
Herr Reichert bedankt sich bei den Mitarbeitern der Kulturabteilung für die Einsparungen in Höhe von 240.000 € in den vergangenen Jahren.
Herr Marggraf meldet sich zu Wort und wirft ein, dass die CDU sich keine zwei Museen mehr leisten möchte. Dennoch stehe die Fraktion voll und ganz hinter dem Projekt Dokumentationszentrum. Seiner Meinung nach müsse man früher oder später an die freiwilligen Leistungen ran und man sei gezwungen, irgendetwas zu streichen. Der Schuldenberg werde immer höher und man müsse auch an die Schulden ran, da in Zukunft auch noch Mittel für neue Kindergärten, Erweiterung der Schulen und ähnliche Projekte benötigt werde.
Frau Spiegel erläutert, dass Kultur das Gemeinschaftsleben stärke und folgt dem Gedanken, dass man die Eintrittspreise nochmal überdenken könne. Dennoch müsse man die Grundsatzentscheidung treffen, ob die Stadt Neustadt in Holstein für kulturelle Einrichtungen sei oder nicht. Sie lobt die Konsolidierungsvorschläge der Abteilung Kultur ebenfalls und erklärt, dass es auch um die Wertschätzung der Arbeit im Kulturbereich ginge.
Herr Wilschewski weist nochmal darauf hin, dass die Anzahl der Gäste bis 2023 bei 8.000 Besuchern lag und seit 2023 seien es ca. 10.000 bis 11.000 Gäste jährlich.
Herr Muchow meldet sich zu Wort und führt die Idee an, dass das Zeittor durch mehr Sponsoren unterstützt werden könne und man hierfür einen Arbeitskreis einrichten könne.
Herr Albers erklärt, dass der Antrag der CDU als Denkanstoß zu verstehen sei und man überlegen solle, wie man den kulturellen Bereich künftig anders gestalten könne. Aus seiner Sicht sei auch ein stärkeres ehrenamtliches Engagement im kulturellen Bereich denkbar.
Herr Drechsler erklärt, dass die BGN einen Gegenantrag stelle. Der Gegenantrag solle beinhalten, dass die Eintrittspreise für Erwachsene auf 5,00 € und für Kinder auf 1,00 € erhöht werden.
Herr Wilschewski antwortet, dass eine Anhebung der regulären Eintrittspreise von 4,00 € auf 5,00 € und für Ermäßigte von 3,00 € auf 4,00 € geplant sei, wenn beschlossen werde, dem Konsolidierungsvorschlag zu folgen. Kinder sollen nach wie vor kostenfrei bleiben.
Frau Spiegel bittet um Abstimmung zu dem eingereichten Antrag der CDU.
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Frau Spiegel erklärt, dass der Antrag der CDU damit abgelehnt sei und bittet um Abstimmung zu dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Der Antrag der BGN werde zunächst zurückgestellt und im nächsten AfgA aufgenommen.
Beschluss: Den Umsetzungsvorschlägen zur Haushaltskonsolidierung in den Kultureinrichtungen der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||