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Auszug - Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2021  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
VO/2521/20 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport Bearbeiter/-in: Fenner, Sander

 

Herr Fenner erläutert die Vorlage. Er führt aus, dass lediglich die Präambel der Satzung geändert werden muss, da dort ein Bezug zu der Ermächtigungsgrundlage stehe. Das alte Gesetz und damit ein Teil der Ermächtigungsgrundlage tritt außer Kraft. Ansonsten habe sich inhaltlich in der Satzung nichts geändert.   

 

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Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.01.2021 wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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