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Auszug - Neufassung der Betriebsordnung für das Kranen im Kommunalhafen Neustadt in Holstein  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:41 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
VO/2472/20 Neufassung der Betriebsordnung für das Kranen im Kommunalhafen Neustadt in Holstein
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine

Bericht:

Der Vorsitzende des Stadtwerkeausschusses Herr Geusen-Rühle erläutert, dass die Beschlussfassung zunächst für die November-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geplant gewesen war und insofern das Datum in der Präambel und im Ausfertigungsabsatz des Entwurfes anzupassen sei.

 

Diskussion:

Herr Reichert kündigt an, dass Teile der BGN-Fraktion eine Verdoppelung der Gebühren nicht mittragen werden und deswegen gegen die Neufassung stimmen werden.

 

 

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Beschluss:

Der Neufassung der Betriebsordnung für das Kranen im Kommunalhafen von Neustadt in Holstein wird mit Änderung des Beschlussfassungsdatums der Stadtverordnetenversammlung in der Präambel und des Ausfertigungsdatums des Bürgermeisters zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

 

 

 

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