Auszug - Haushalt 2021 Amt 2  

Herr Raloff erläutert die Vorlage und weist auf die Anlagen hin.

Frau Spiegel fragt, ob die Haushaltsberatungen mit den Schulen für dieses Jahr schon erfolgt seien.

Herr Raloff teilt mit, dass die Haushaltsberatungen einvernehmlich verlaufen seien.

Herr Schmidt fragt, womit es sich begründe, dass die Schulsozialarbeit (21110.70000) sich im Vergleich vom Rechnungsergebnis 2019 zum Ansatz 2021 um 8.000 € erhöhe.

Herr Fenner antwortet, dass die Mehrkosten für die Schulsozialarbeit für die Grundschule hauptsächlich auf zwei Tarifsteigerungen zurückzuführen seien. Bei der Schule am Rosengarten fiele der Ansatz 2021 geringer aus. Dies zeige die gewissenhafte Kalkulation der Kosten durch den Kinderschutzbund.

Herr Schmidt erkundigt sich, was unter der Haushaltsstelle Bewirtschaftungskosten (21110.54000) anfiele.

Herr Fenner antwortet, dass es in den letzten Jahren von den Stadtwerken eine Preiserhöhung (Strom, Gas) gegeben habe. Außerdem schaue man sich für die Haushaltsplanung auch die Historie der Rechnungsergebnisse an.

Herr Raloff fügt hinzu, dass die Verwaltung mit durchschnittlichen Wintern gerechnet habe.

Herr Hoppert erkundigt sich, ob aktuell noch Schwimmunterricht stattfinde.

Laut Herrn Fenner werde aktuell geschwommen.

Herr Reichert fragt, wieso bei der Schülerbeförderung ein Sprung entstanden sei.

Daraufhin antwortet Herr Fenner, dass bei der Neubündelung der Linienbusleistungen die Autokraft (29000.63900) den Zuschlag erhalten habe. Dafür entfiele die Zahlung an die NOB (29000.63910). Die Finanzplanwerte seien allerdings nicht korrekt fortgeschrieben.

Herr Schmidt fragt, was unter dem Projekt Jugendarbeit (46030.40010) zu verstehen sei.

Herr Fenner führt aus, dass es sich um Einzelprojekte handele. Die Aufwandsentschädigungen fiele für ehrenamtliche Helfer, die die Öffnungszeit der Einrichtung sicherstellen, an.

Weiterhin merkt Herr Fenner an, dass bei der Haushaltsstelle 45110.70000 Projektmittel „Demokratie Leben“ der Ansatz gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2019 auf 10.200 € zu ändern sei.

Herr Raloff teilt mit, dass der Ansatz bei der Haushaltsstelle (Parkgebühren) 68000.11000 auf 180.000 € erhöht werden könne.

Weitere Nachfragen werden von der Verwaltung beantwortet.

Beschluss:

Den Haushaltsansätzen für das Jahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse unter Nummer 1 – 6 zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0