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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Vorlage - VO/2507/20
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Sachverhalt:Die Haushaltsansätze sind wie nachstehend gegliedert. Maßgeblich sind die gelb markierten Haushaltsansätze. Die Eintragungen in den Finanzplanungsjahren des Verwaltungshaushaltes sind in der Regel reine Fortschreibungen der Ansätze für 2021. Sie haben keine weitere Relevanz. Hingegen sind im Vermögenshaushalt in der Finanzplanung die absehbaren Investitionen der Folgejahre dargestellt.
Einige wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr werden unter den Einzelpunkten erläutert:
Nr. 1: Verwaltungshaushalt Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren Die wohl auffälligste Änderung ergibt sich aus der landesweiten Umstrukturierung der Kitafinanzierung. In den Unterabschnitt 46440 wurden erstmals Zahlungen der Stadt für die Wohnsitzanteile nach dem KiTaG in Höhe von 1.950.000 € und 218.000 € für die Tagespflege aufgenommen. Ebenso erscheinen erstmals Rückflüsse der gebündelten Landesmittel für die Kitaförderung, während die Ansätze zur Defizitfinanzierung der freien Träger entfallen. Die Veränderungen sind unter Bemerkungen mit „Kitareform“ kenntlich gemacht.
Nr. 2: Vermögenshaushalt Schulen, Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Senioren Die größten Investitionen in den Einrichtungen ergeben sich erneut aus dem Digitalpakt und sind zu 85% gegenfinanziert.
Nr. 3: Verwaltungshaushalt Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte Während es in den Unterabschnitten dieser Bereiche grundsätzlich wenig Bewegung gibt, sind doch einige Ansätze zu erläutern.
Eine deutliche Erhöhung kann bei 6800.1100 „Parkgebühren“ angesetzt werden. Bis 2018 wurden hier Einnahmen von ca. 19.000 € verbucht. Durch die Einführung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes wird in 2021 ein Ansatz von 150.000 € veranschlagt.
Nr. 4: Vermögenshaushalt Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Soziales, Brandschutz, Märkte Unter 1100.93400 ist ein Betrag von 44.000 € für die Umstellung der Software im Bürgerbüro eingeplant und ein neues Wohngeldprogramm einstellt, In beiden Fällen stellen die Anbieter ihren Support für die in die Jahre gekommene Programme ein.
Größere Summen ergeben sich aus der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, wie sie im Rahmen des Feuerwehrbedarfsplanes beschlossen wurden. Die Fahrzeuge werden im Haushalt jeweils als einzelne Maßnahmen dargestellt. Eine Maßnahme beinhaltet dabei immer die Ausgaben 1. für Fahrgestell und Aufbau, 2. Beladung, 3. Zuweisungen des Landes und ggf. 4. noch andere Zuschüsse. Aufgrund der Ausschreibungs- und Lieferzeiten sind die Einnahmen und Ausgaben unterschiedlichen Haushaltsjahren zugeordnet, bzw. als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt. Für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter wird erstmals eine Verpflichtungsermächtigung über 790.000 € eingestellt.
Nr. 5 + 6 Kulturbereich
270 KulturService: 33000.11000 voraussichtlich werden die Eintrittsgelder werden corona-bedingt geringer ausfallen.
280 Cap Arcona/Stadtarchiv: Für die Erneuerung der Cap Arcona Ausstellung wurden in den Vermögenshaushalt 200.000 € sowie eine VE über 175.000 € eingestellt.
290 zeiTTor Museum: 32100.11000 voraussichtlich werden die Eintrittsgelder corona-bedingt geringer ausfallen.
Beschlussvorschlag:Den Haushaltsansätzen für das Jahr 2021 wird unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse unter Nummer 1 – 6 zugestimmt. Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:Verwaltungshaushalt 2021 Schulen, Kita… Vermögenshaushalt 2021 Schulen, Kita… Verwaltungshaushalt 2021 Ordnung und Soziales Vermögenshaushalt 2021 Ordnung und Soziales Verwaltungshaushalt 2021 Kultur Vermögenshaushalt 2021 Kultur
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