Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Frau Spiegel erläutert die Vorlage.
Herr Hoppert wünscht sich für das nächste Mal eine Synopse, da die Änderungen aus seiner Sicht mit Hinblick zur alten Satzung schwer erkennbar seien.
Herr Raloff erwidert, dass eine Synopse bei einer Neufassung nicht praktikabel sei. Anders sei dies bei einer Satzungsänderung, in der nur einzelne Tatbestände geändert werden.
Weitere Einwände werden nicht erhoben.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Die Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
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