Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Bericht: Der Vorsitzende des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses Herr Heckel erläutert die Vorlage sowie den Beschlussvorschlag und skizziert die Liegenschaften und Flächen, die der Städtebauliche Vertrag beinhaltet.
Bürgerbeteiligung: keine
Diskussion: Bürgermeister Spieckermann verliest den geänderten Vorberatungsbeschluss des Hauptausschusses vom 18.09.2019.
Bürgervorsteher Sela lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: a) In § 6 Absatz 4 ist die Zahl 50 statt 40 Monaten und in Absatz 5 ist die Zahl 50 statt 60 Monaten aufzunehmen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Bürgermeister, den im Entwurf anliegenden Städtebaulichen Vertrag mit dem Vorhabenträger abzuschließen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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