Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Frau Heß erläutert den Sachverhalt und teilt mit, dass die IB.SH keine Fördermöglichkeit für den barrierefreien Strandzugang aus GRW-Mitteln sieht. Auf Frau Körtings Frage, ob dies die vorgelegten Kosten verändere, antwortet Frau Heß, dass dies nicht der Fall sei. Frau Heß führt aus, dass die Treppe eins zu eins ersetzt, das Holzpodest verkleinert und ein Abgang zum Strand geschaffen werde. Frau Körting fragt an, ob es noch eine andere Bedarfsermittlung als die vorgelegte Unterschriftensammlung gebe. Frau Heß teilt mit, dass außerdem ein Antrag der BGN vorliege. Herr Cremer erläutert, dass keine belastbaren Zahlen vorliegen, Barrierefreiheit jedoch das Ziel sei. Herr Hoff regt an, vor der Beschlussfassung andere Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Frau Zimmler erklärt für das Bündnis 90/Die Grünen, dass ohne Förderung keine Zustimmung erfolgen werde. Und selbst bei Förderung des Projektes blieben ja immer noch die nicht unbeträchtlichen Folgekosten. Sollten Fördermöglichkeiten bestehen, wolle sie dies erneut in ihrer Fraktion besprechen.
Der Ausschuss erzielt Einigkeit darüber, dass die Investition mit einem Sperrvermerk belegt wird und nur bei einer Förderung erfolgt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: 1. Die Treppenanlagen am westlichen Ende der Promenade Pelzerhaken und am Eschenweg sollen saniert und durch die Errichtung barrierefreier Strandzugänge aufgewertet werden. 2. Die Strandzugänge sollen im Zeitraum 01.05.-30.09. e. J. durch Elemente aus WPC-Stegbohlen zu einem saisonalen, barrierefreien Strandweg verbunden werden. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, Fördermittel für diese Maßnahme zu beantragen und die Investition im Wirtschaftsplan 2019 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin einzustellen. 4. Die Investition wird mit einem Sperrvermerk im Wirtschaftsplan belegt und erfolgt nur bei einer Förderung.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
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