Auszug - 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein  

Bericht:

Die Werkleiterin führt aus, dass mit der Vorlage auch der Entwurf der Änderung der Satzung zur Schmutzwasserbeseitigung beigefügt ist.

In dieser Satzung sind die gebührenmäßigen Auswirkungen unter Berücksichtigung der Neukalkulation für 2019 dargestellt. In dem Zusammenhang sind im Zuge dieser Kalkulation Grund- und Verbrauchsgebühren kalkuliert worden.

Grundlage der Kalkulation ist die Stellungnahme zur Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Firma aquabench GmbH. Dabei wurde festgestellt, dass die aufgezeigten Gebührenveränderungen für das kommende Jahr unausweichlich sind. Frau Litzka führt aus, dass die Stellungnahme nach der Sitzung eingesehen werden kann.

Beschluss:  

Dem vorgelegten Satzungsentwurf wird gem. Anlage 1 als 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2019 zugestimmt.  

Abstimmungsergebnis:

einstimmig