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Auszug - Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:41 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/1984/18 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vorsitzende/r WahlprüfungsausschussAktenzeichen:120-053-04-Hp
Federführend:1 Amt für Finanzen und Allgemeine Verwaltung Beteiligt:0 Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hopp, Thomas  2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten
   24 Bürgerservice

Bericht:

Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses Herr Greve erläutert kurz die Vorlage und berichtet über die Vorberatung des Wahlprüfungsausschusses mit dem Bericht der Gemeindewahlleiterin. Er dankt der Verwaltung und den ehrenamtlichen Wahlhelfern für die reibungslose Organisation und Durchführung der Kommunalwahlen.

 

Bürgerbeteiligung:

keine

 

Diskussion:

keine

 

 

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Beschluss:  

1.Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter erfüllen die Wählbarkeitsvoraussetzungen.

2.Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, nicht vorgekommen.

3.Das festgestellte Wahlergebnis ist richtig.

4.Einspruch gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl wurde nicht erhoben.

5.Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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