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Auszug - Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein
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Der Vorsitzende schlägt vor, auch hier die Synopse seitenweise zu beraten.
Herr Sela spricht zunächst die von der Verwaltung vorgeschlagene Regelung zur Begrenzung von Redezeiten in § 19 (7) neu an. Herr Kahl spricht sich positiv für die Regelung aus, die man seiner Meinung nach durchaus so anwenden könne.
Allgemeine Zustimmung findet die vorgeschlagene Regelung der Vorbereitung und des Ablaufs von gemeinsamen Ausschusssitzungen in § 4 neu.
Herr Kasten begrüßt die Einbeziehung der Option zum papierlosen Sitzungsdienst, wie sie bereits dem Hauptausschuss durch die Verwaltung vorgestellt wurde. Herr Sela wünscht sich diesbezüglich eine klarere Regelung der Teilnahme oder Nichtteilnahme am papierlosen Sitzungsdienst durch die vorgelegte Teilnahmevereinbarung.
Herr Holtfester schlägt vor, auch die Beschlussfassung zur Geschäftsordnung in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses vorzunehmen und zuvor die Inhalte in den Fraktionen vorzubesprechen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss:
Die Vorlage wurde in der Sitzung beraten, aber zurückgestellt. Es erfolgte kein Beschluss.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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