Auszug - Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Erneuerung Fahrstuhl Rathaus  

Frau Dr. Batscheider führt in die Vorlage ein.

Frau Weise ergänzt die gemachten Ausführungen.

Herr Schmidt hält eine Erneuerung des Fahrstuhls für sinnvoll. Im letzten Hauptausschuss sei die Angelegenheit angesprochen worden. Es stelle sich die Frage, ob diese Vorlage aufgrund der Nachfrage im letzten Hauptausschuss erstellt wurde. Es sei sehr unschön, dass die Verwaltung und der Sitzungssaal seit dem Spätherbst 2017 nicht mehr barrierefrei zu erreichen sei.

Frau Weise kann den genauen Zeitpunkt des Ausfalls des Fahrstuhls nicht genau erinnern. Das Bauamt war die gesamte Zeit über aktiv an dem Thema dran. Erst wurde eine Reparatur der Steuerungsanlage geprüft, dann der Austausch. Nach der Kostenermittlung wurde die Erneuerung des Aufzuges ins Auge gefasst, die heute hier in Rede stehe.

Herr Sela fragt nach, warum erst jetzt der Hinweis gegeben wurde, über einen Telefonanruf Hilfe herbeirufen zu können.

Frau Weise erinnert daran, dass die Hilfestellung bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung im Dezember durch Bedienstete der Stadt geleistet wurde.  

Beschluss:  

Die überplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung des Aufzuges wird genehmigt. Die Mittel werden über den 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig