Auszug - Deckenerneuerung Kirchhofsallee und Cap-Arcona-Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Herr Heckel erläutert den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der auf den schlechten Zustand der Straßen Kirchhofsallee und Cap-Arcona-Weg hinweist und eine Deckenerneuerung vorschlägt, wie sie in der Straße Kasbern Rehm und aktuell im Kremper Weg eingebaut wurde.

Herr Slawski erklärt anhand von Fotos und Bohrkernen der Kirchhofsallee, dass ein Abfräsen und neu Aufbringen der Verschleißdecke wegen des fehlenden tragfähigen Unterbaus nicht möglich ist. Gleiches gelte für den Cap-Arcona-Weg. Um beide Straßen in einen guten Zustand zu versetzen, ist ein Vollausbau erforderlich, mit Aufnahme der Bordsteine, neu setzen der Abläufe, auskoffern bis 70 cm Tiefe und Neuaufbau der gesamten Frostschutz- und Tragschicht.

Anhand einer Liste der anstehenden Kanal- und Straßenbaumaßnahmen, die gemeinsam mit Stadtwerken und Stadtbauamt festgelegt wurde, verdeutlicht Herr Slawski die bisher geplante Abfolge der Straßenbaumaßnahmen bis zum Jahr 2026. Für 2018 ist, wegen des schlechten Zustandes der Kanäle, der 1. BA des Ausbaus Am Heisterbusch vom Bödelsoll bis Butzhorn vorgesehen. In diesem Bereich ist das Pumpwerk beim Starkregenereignis übergelaufen und Abwasser ausgetreten. Deswegen müsse der Ausbau Am Heisterbusch beim Pumpwerk beginnen und bis zum Bödelsoll fortgeführt werden. Anschließend ist für 2019 der 1. BA des Ausbaus des Butzhorn bis zur Straße Am Kaiserholz vorgesehen. Im Folgejahr soll der Butzhorn zu Ende ausgebaut werden, bevor der 2. und 3. BA des Ausbaus Am Heisterbusch erfolgen kann. Wegen des schlechten Zustandes des Schmutzwasserkanals in der Danziger Straße ist diese Baumaßnahme aus Sicht der Stadtwerke vordringlich, was einen Vollausbau des Straßenkörpers nach sich zieht. Ein Vollausbau der Kirchhofsallee könne aber politisch für das kommende Jahr beschlossen werden. Die Kosten für den Ausbau vom Rosengarten bis zum Grasweg werden zu den Haushaltsberatungen vorgelegt.

In diesem Zusammenhang berichtet Herr Slawski, dass er Anfang 2019 in den Ruhestand gehen werde.

Frau Weise ergänzt, dass eine viermonatige Einarbeitungsphase des Nachfolgers durch Herrn Slawski vorgesehen ist.

Herr Weber spricht sich dafür aus, die Stelle für die Nachfolge für Herrn Slawski noch in diesem Herbst auszuschreiben. Er formuliert den folgenden Beschlussvorschlag:

Beschluss:  

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss empfiehlt dringend, Herrn Slawski zum 01.01.2018 einen Nachfolger zur Einarbeitung an die Seite zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 2