Auszug - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 €  

Herr Kasten berichtet anhand der Vorlage.

Herr Dr. Böckenhauer fragt nach, warum die Baumaßnahmen nicht im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten beraten wurden und ob die Anforderung zur Teilung von Räumen aus dem vorhandenen Bestand erst vor der Sommerpause entstanden sei oder der Schule und Verwaltung schon länger bekannt waren. Er geht auf die Differenzen zwischen der Schul- und der Verwaltungsleitung in diesem Punkt ein.

Herr Kasten führt hierzu aus, dass auf Anregung der Schule zur Problemlösung der aufgeführte Arbeitskreis erst im Juli gebildet wurde.

Herr Greve erklärt, dass die Angelegenheit zwischenzeitlich auch im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten behandelt wurde. Hier konnten etwaige Missverständnisse ausgeräumt werden.

Herr Schumacher ergänzt, dass Vertreter des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten zuvor im eigens gebildeten Arbeitskreis beteiligt waren.

Beschluss:  

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € werden genehmigt. Die Mittel sind über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 bereit zu stellen. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig