Auszug - Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg (Rettiner Weg - Bei der Friedenseiche); Außerplanmäßige Ausgabe für Straßenbaumaßnahme  

Bericht:

Die Werkleitung berichtet anhand der Vorlage, dass die mit der Stadt für 2017 geplante Baumaßnahme Reiferstraße/Grabenstraße aufgrund eines noch nicht erteilten Förderbescheid kurzfristig nicht mehr umzusetzen ist.

Die Stadtwerke haben im Wirtschaftsplan 2017 für die Kanalsanierung in der Reifer- und Grabenstraße 600T€ eingestellt. Inzwischen wurden im Teufelsberg im Schmutzwasserkanal mehrere Schadstellen festgestellt. Die Stadtwerke schlagen deshalb vor, die für die Kanalsanierung Reifer- und Grabenstraße eingeplanten Mittel für die Kanalsanierung Teufelsberg zu verwenden und mit der Baumaßnahme noch in diesem Jahr zu beginnen.

Diskussion:

Frau Zimmler fragt nach, ob es richtig ist, die Umlage für die Bewohner der Straße Teufelsberg noch in diesem Jahr abzurechnen. Frau Dr. Batscheider führt aus, dass die Umlage erst nach Beendigung der Baumaßnahme abgerechnet wird und die Anwohner diesbezüglich rechtzeitig informiert werden.

Beschluss:  

Für die Straßenbaumaßnahme Teufelsberg (Rettiner Weg – Bei der Friedenseiche) werden im städtischen Vermögenshaushalt außerplanmäßig 200.000,- € bereitgestellt. Der Ausgleich erfolgt durch Einsparung in gleicher Höhe bei HHSt 6300.9500  (anteiligen Kosten für die RW-Kanalisation). Die Maßnahme ist gemeinsam mit den Stadtwerken umgehend zu planen, auszuschreiben und durchzuführen.  

Abstimmungsergebnis:

einstimmig