Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bericht: Herr Raloff berichtet aus der Vorlage.
Diskussion: Herr Vowe stellt die Höhe der Folgekosten zur Diskussion. Wenn der KiSchuBu die Preise an die städtischen Gebühren angleiche, würden sich die Folgekosten um 13.000 € reduzieren. Herr Holtfester entgegnet, dass es sich bei der ausgewiesenen Summe um einen Maximalbetrag handele. Herr Vowe fragt nach der Höhe der Beiträge des KiSchuBu. Herr Raloff erläutert, dass die Beiträge dort niedriger seien. Jedoch werde in unterschiedlichen Intervallen an die Beiträge der Stadt angepasst. Frau Giszas ergänzt, dass die genaue Höhe durch die nachträgliche Abrechnung festgestellt werde. Herr Schumacher ist der Auffassung, dass sich die Öffnungszeiten der Kita des KischuBu von den städtischen Einrichtungen unterscheide. Herr Greve ist der Auffassung, dass die Entscheidungen der neuen Landesregierung auch einen Einfluss auf die kommunalen Kindergartenbeiträge haben werde. Frau Giszas fragt danach, ob Kinder von Neustädter Eltern nicht untergebracht werden können. Herr Raloff erläutert, bislang konnten alle Eltern zufrieden gestellt werden. Herr Heckel bittet darum bei Planung von Kindergartenplätzen, an das neue Baugebiet zu denken.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der Einrichtung einer Krippengruppe beim Kinderschutzbund in der Kindertagesstätte Am Binnenwasser wird zugestimmt. Die vorläufigen Investitionskosten von max. 76.000 € abzüglich Bundes-/ und Landesförderung sowie das künftige Betriebskostendefizit von bis zu 85.000 € werden übernommen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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