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Auszug - Städtebauförderung hier: Beschluss der Maßnahmegebiete  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Planungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
VO/1511/16 Städtebauförderung
hier: Beschluss der Maßnahmegebiete
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Siemandel-Birkenfeld, Sonja

Frau Weise erinnert daran, dass im Jahre 2014 die beiden Sanierungsgebiete „Altstadt“ und „Hafen-Westseite“ förmlich beschlossen wurden und dass das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen, in den Maßnahmengebieten „Bildung und Betreuung“ und „Sport und Freizeit“ zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Aufgrund der neuen Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig Holstein von 2015 ist es jedoch erforderlich, dass auch die Maßnahmegebiete förmlich beschlossen werden.

 

Auf die Frage von Herrn Brodowski weshalb Teile der Jacob-Lienau-Schule nicht zum Maßnahmegebiet gehören, antwortet Frau Weise, dass Schulbauten nicht förderfähig seien.

 

 

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Beschluss:  

Im Rahmen der Städtebauförderungsmaßnahme „Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge“ werden die beiden Maßnahmegebiete „Bildung und Betreuung“ und „Sport und Freizeit“ (Abgrenzung siehe Anlage) beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

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