Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Auszug - Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandelsstandort Rettiner Weg), hier: erneute Ergänzung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses
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Bericht: Herr Buchwald erinnert daran, dass der Bau- und Planungsausschuss in seiner Sitzung am 21.01.2016 den von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2015 gefassten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss hinsichtlich der Werbeanlagen ergänzt hat. Inzwischen hat ein Gespräch mit der Fa. Famila stattgefunden, in dem geringfügige Abweichungen von dem BauPA-Beschluss erbeten wurden. Herr Buchwald erläutert diese Abweichungen und verliest anschließend die darauf beruhende aktuelle Fassung der textlichen Festsetzungen zu Werbeanlagen.
Bürgerbeteiligung: Keine
Diskussion: Rückfragen zu einzelnen Sachverhalten werden seitens der Verwaltung beantwortet. Die Änderungen werden allgemein zustimmend zur Kenntnis genommen.
Herr Weber verliest den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Der von der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2015 gefasste Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (VO1391/15) wird hinsichtlich der Werbepylone und sonstigen Werbeanlagen dahingehend ergänzt, dass die textlichen Festsetzungen zu Werbeanlagen so gefasst werden, wie in der Anlage1 formuliert. Der Standort für den Pylon wird so festgesetzt, wie in der Anlage 2 dargestellt. Der Beschluss des BauPA vom 21.01.2016 (VO/1473/16) wird damit aufgehoben.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0
Datum
Vorsitzende/rProtokollführer
Versandt am
* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesord-nungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwal-tung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.
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