Auszug - 36. Änderung des F-Planes (ancora Hotel), hier: abschließender Beschluss  

Frau Teske stellt den Abwägungsvorschlag für die 36. Änderung des FNP ausführlich vor.

Herr Vowe fragt in Bezug auf die Beteiligung des BUND, ob es üblich sei, dass dieser an Behördengesprächen teilnehme.

Frau Teske antwortet, dass dies in diesem Fall als sinnvoll erachtet wurde.

Herr Dr. Böckenhauer ergänzt, dass aus seiner Sicht diese Einbeziehung des BUND

durch die Verwaltung zu begrüßen sei, weil auf diese Weise alle Träger von Interessen umfangreich beteiligt worden sind und somit eine größtmögliche Planungssicherheit und ein breiter Konsens in der Stadt erreicht werden kann.

Herr Weber stellt Frau Schulz-Rusnak vor, die Frau Teske in landschaftsplanerischen Fragen unterstützt hat.

Herr Weber verliest den Beschlussvorschlag.

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 36. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 36. Änderung des F-Planes.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 36. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9Ablehnung: 0Enthaltung: 0