Auszug - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Maßnahmen 2015 - Teil 2: bauliche Maßnahmen  

Frau Weise erinnert daran, dass im Bauausschuss am 07.05.2015 lediglich für 2 Maßnahmen die Kosten genannt wurden. Auf die Bitte des Ausschusses wurden nun auch die Kosten für die weiteren Maßnahmen des Jahres 2015 in einer Tabelle aufgelistet. Aufträge könnten jedoch erst dann vergeben und Baumaßnahmen erst dann begonnen werden, wenn das Innenministerium diesen zugestimmt habe.

Frau Weise erläutert die in der Sitzungsvorlage enthaltene und per Beamer präsentierte Tabelle: die ersten drei Zeilen enthalten Maßnahmen, die bereits bestätigt worden sind. Die in den Zeilen 4 und 5 genannten Maßnahmen sind vom Bau- und Planungsausschuss am 07.05.2015 beschlossen worden. Die in den Zeilen 6 und 7 genannten Maßnahmen sollen heute beschlossen werden, die Kosten hierfür seien in den Städtebauförderungsmitteln vorhanden. Die in Zeile 8 genannte Beauftragung eines Sanierungsträgers müsse ausgeschrieben werden, hierfür werde eine gesonderte Beschlussvorlage gefertigt.

Herr Struck schlägt vor, die geplante Umgestaltung des Spielplatzes am Klosterhof nicht nur der Verwaltung zu überlassen, sondern den Bau- und Planungsausschuss über die Gestaltung mitbestimmen zu lassen.

Frau Weise sagt zu, dass die Gestaltung dem Bau- und Planungsausschuss und dem Kinder- und Jugendparlament zur Beratung vorgelegt werde.

Herr Weber lässt über den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag abstimmen, wobei die Worte „nach vorheriger Vorstellung im Bau- und Planungsausschuss“ eingefügt werden sollen.

Beschluss:

1. Die Kostenübersicht der geplanten Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderungs­programms "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" für das Programmjahr 2015 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen für die Erneuerung / Verbesserung des Kinder­spielplatzes Klosterhof, in Höhe von 90.000 €, nach vorheriger Vorstellung im Bau- und Planungsausschuss auszuschreiben und zu vergeben.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungen für die Erneuerung der Skaterbahn, in Höhe von 40.000 €, auszuschreiben und zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0