Auszug - Neubau Stadtteiltreff  

Frau Dr. Batscheider führt aus, dass sich eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe mit dem Ziel der Fördermittelakquise mehrfach getroffen und viele unterschiedliche Fördermöglichkeiten geprüft habe. Anschließend werden Möglichkeiten für einen Neubau sowie die Fördermöglichkeiten, das Antragsverfahren sowie der Zeitplan für die Entscheidungsprozesse der Zuschussgeber erläutert. Zwischenzeitlich seien bereits Spendengelder in Höhe von 7.100 € geleistet worden.

Anschließend erläutert Herr Raloff die in der Vorlage aufgeführten Möglichkeiten zur Realisierung des Neubaus sowie die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Varianten. Auf Nachfragen, z. B. ob auch eine andere Nutzungsart möglich sei, ob von Seiten der Zuschussgeber eine bestimmte Nutzungsart und ggf. ein Bindungszeitraum gefordert werde bzw. werden könnte, wird mitgeteilt, dass davon auszugehen sei, dass die Stadt sich Zuschussgebern gegenüber verpflichten müsse, das Gebäude für z. B. die Kinder- und Jugendarbeit sowie für einen bestimmten Zeitraum vorzuhalten. Ob eine andere Nutzung des Gebäudes grundsätzlich möglich sei, müsse planungsrechtlich geprüft werden.

Die Vorsitzende dankt der Arbeitsgruppe für die bislang geleistete Arbeit und für die ausführlichen Erläuterungen u. a. zur Finanzierung der Maßnahme.

Unter Berücksichtigung der bereits mehrfach durchgeführten Beratungen in den Ausschüssen der Stadt weist Herr Schumacher noch einmal auf das Beteiligungsprojekt „Neubau Stadtteiltreff“ hin. Er sei der Meinung, dass die Stadt moralisch verpflichtet sei, diese Maßnahme nunmehr umzusetzen.

Herr Veldkamp sowie Herr Schumacher führen aus, dass nach Abwägung der Vor- und Nachteile der vorgestellten Varianten die Stadt selbst Bauherrin und Betreiberin des Neubaues sein sollte.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, verliest die Vorsitzende den Beschlussvorschlag und lässt hierüber abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die Variante 1 weiterzuverfolgen und die notwendigen Mittel im Haushalt 2015 anzumelden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig