Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2017      
Ö 4  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 5  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz"
Enthält Anlagen
VO/1745/17  
Ö 6  
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges  
VO/1747/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

   
    09.05.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss: 

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.

Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    17.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Herr Hoff betritt den Raum nach der Abstimmung. 

 

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Ö 7  
Verwendung des Stadtwappens  
VO/1753/17  
Ö 8     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8.1  
Beirat Ameos      
Ö 8.2  
Seniorenbeirat      
Ö 8.3  
Namensgebung Einsatzschiff BPOL SEE      
Ö 9     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 9.1  
DRK-Bereitschaft      
Ö 9.2  
Bauarbeiten Netztrockenplatz      
Ö 9.3  
Verkauf Grundstück Post      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 13.2     (nichtöffentlich)      
N 13.3     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 14.2     (nichtöffentlich)