Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 25.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Tourist-Info Pelzerhaken
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024 und 15.10.2024      
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Übersicht Mitgliedschaften und Zuschüsse an Vereine und Verbände  
Enthält Anlagen
VO/3331/25  
Ö 6  
Weitergabe der Kosten der Ausgabekräfte in Kitas/Schulen an die Eltern  
VO/3329/25  
Ö 7  
Zuschuss Sportring  
Enthält Anlagen
VO/3337/25  
Ö 8  
Erhöhung der Übungsleiterpauschale  
VO/3256/24  
Ö 9  
Erhebung von Raumnutzungsgebühren  
VO/3341/25  
Ö 10  
Schulentwicklungsplan der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/3338/25  
Ö 11  
Jacob-Lienau-Gemeinschaftsschule-Gebäudeteil West hier: Vorstellung der Vorplanung zur Sanierung der Pausenhalle  
Enthält Anlagen
VO/3321/25  
Ö 12  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Neustadt in Holstein zur Umsetzung der 4. Stufe der Umgebungsrichtlinie
Enthält Anlagen
VO/3326/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

r den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt. 

   
    30.01.2025 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt. Der Entwurf soll zusätzlich dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten vorgelegt werden. Zeitlich bedingt muss die öffentliche Auslegung bereits vorher beginnen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

Frau Dr. Vöge verlässt die Sitzung um 21:27 Uhr.

 

   
    25.02.2025 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Für den Bereich der Stadt Neustadt in Holstein wird gemäß § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der vorliegenden Entwurfsfassung aufgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 13  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Rosengarten- Antrag der SPD Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/3339/25  
Ö 14  
Barrierefreiheit in öffentlichen Sitzungsräumlichkeiten - Antrag B90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/3340/25  
Ö 15  
Antrag der CDU: Zulassung Lieferverkehr in den Fußgängerzonen      
Ö 16     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16.1  
Sachstand Sportplatz Lüb'scher Mühlenberg      
Ö 16.2  
Umsetzung Parkgebührenverordnung      
Ö 16.3  
Fahradstreifen Sandberger Weg      
Ö 16.4  
Gruppenerweiterung Kita Kaiserholz      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 3: Tabelle zum Berichtswesen (37 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Zu TOP 12: Antrag Die Unabhängigen Tempo 30 in Neustadt (32 KB)