Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023  
SI/2590/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.02.2023  
SI/2590/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Konsolidierungskonzept 2023  
Enthält Anlagen
VO/2972/23  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3001/23  
Ö 8  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
VO/2967/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“.

   
    21.03.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1  Enthaltungen: -

 

   
    05.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 13 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

Ö 9  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein
Enthält Anlagen
VO/2863/22-1  
Ö 10     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 10.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 10.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 11.2  
Unterstützung der Stadt Nizhyn (Region Tschernihiw)      
Ö 11.3  
BlackOut      
Ö 11.4  
Neustadt-Treffen Neustadt an der Donau - 07.07. - 09.07.23      
Ö 11.5  
Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften      
Ö 11.6  
Sachstand Umwelthaus      
Ö 11.7  
Aufkleber-Aktion in Pelzerhaken      
Ö 11.8  
Urlaub Bürgermeister      
Ö 11.9  
Partizipativer Beteiligungsprozess zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Terminvorschau Ortsbeirat Rettin      
Ö 12.2  
Abwesenheit kommender Hauptausschuss      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (37 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 6: Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2023 (3797 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich zu TOP 9: Ergänzungen Strategie gem. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (233 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich zu TOP 10.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand 27.02.2023) (52 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 10.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand 09.03.2023) (53 KB)