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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023  
SI/2590/23  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.02.2023  
SI/2590/23  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Konsolidierungskonzept 2023  
Enthält Anlagen
VO/2972/23  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/3001/23  
Ö 8  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
VO/2967/23  
Ö 9  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein
Enthält Anlagen
VO/2863/22-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

   
    21.03.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    28.03.2023 - Tourismusausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

  

 

 

   
    04.04.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Ergänzungen (kursiv) zum 5. Themenfeld: Klima & Energie

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

-          Thema: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen

auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf

Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 -

Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und -anpassung verbessern.

 

beschlossen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen werden in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis PUBA:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis SWNH:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    04.04.2023 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit folgenden Ergänzungen (kursiv) zum 5. Themenfeld: Klima & Energie

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

-          Thema: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

-          Thema: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen

auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf

Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 -

Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und -anpassung verbessern.

 

beschlossen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die erarbeiteten Maßnahmen sukzessiv umzusetzen.

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen werden in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis PUBA:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis SWNH:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    05.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit den in der gemeinsamen Vorberatung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses am 04.04.2023 erarbeiteten Ergänzungen

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

 

- zum Themenfeld: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 - Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und
-anpassung verbessern.

 

sowie den sich aus der Tischvorlage zur Vorlage VO/2862/22-1 der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2023 ergebenden Ergänzungen der SKEW

 

- zum übergeordneten Leitbild in der Einleitung,

 

- zum strategischen Ziel 1 des Themenfeldes Nachhaltige (sozial-ökoligische) Beschaffung und

 

- zum operativen Ziel 2.E des Themenfeldes Netzwerk mit regionalen Kooperationspartner:innen

 

beschlossen.

 

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird mit den in der gemeinsamen Vorberatung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses am 04.04.2023 erarbeiteten Ergänzungen

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.F.3:

Kurzbeschreibung: Nutzung des anfallenden Klärschlamms für die thermische Verwertung nach Trocknung.

Verantwortung Koordination/Partner:innen: SWNH in Kooperation mit dem ZVO.

 

- zum Themenfeld: Energieversorgung/Erzeugung

Nummerierung 1.H.1:

Kurzbeschreibung: In Neustadt in Holstein werden weitere Strom-Ladestationen errichtet, um so eine Grundversorgung für die Elektromobilität zur Verfügung stellen. So sollen in 2023 5 Ladestationen realisiert werden. Ab 2024 sind 4 weitere Ladestationen geplant.  

 

- zum Themenfeld: Anpassung an den Klimawandel

ergänzte Nummerierung 3.A.5:

Maßnahme Titel: Anpflanzung von Klimabäumen und Schaffung von Waldflächen

Kurzbeschreibung: Neuwaldbildung und Erweiterung vorhandener Waldflächen auf städtischen Grundstücken (auf städtischen Grundstücken Klimabäume, auf Waldflächen heimische Baumarten). Grundlage ist der Beschluss VO/2856/22 - Eignungsflächen für Neuwaldbildung.

Laufzeit/Zeitrahmen: Mittel- bis Langfristig

Status: in Planung

Verantwortung Koordination/Partner:innen: Bauamt

Personalressourcen: Mittel

Finanzielle Ressourcen/Produkt im Haushalt: Mittel

Finanzierung: Eigenmittel

Indikator/en: Quadratmeter Waldfläche, Anzahl Klimabäume

SDG-Unterziele: 11.b Pläne zur Abschwächung des Klimawandels, der Ressourceneffizienz und der Klimaanpassung entwickeln und umsetzen. 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen stärken. 13.3 Die Sensibilisierung, sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels und
-anpassung verbessern.

 

sowie den sich aus der Tischvorlage zur Vorlage VO/2862/22-1 der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2023 ergebenden Ergänzungen der SKEW

 

- zum übergeordneten Leitbild in der Einleitung,

 

- zum strategischen Ziel 1 des Themenfeldes Nachhaltige (sozial-ökoligische) Beschaffung und

 

- zum operativen Ziel 2.E des Themenfeldes Netzwerk mit regionalen Kooperationspartner:innen

 

beschlossen.

 

Die Umsetzung der konkreten einzelnen Schritte mit haushälterischen Auswirkungen wird in den zuständigen Ausschüssen im Vorfeld beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 10     Stand und Entwicklung sowie Maßnahmen in bestimmten Handlungsfeldern:      
Ö 10.1  
Handlungsfeld Küstengymnasium      
Ö 10.2  
Handlungsfeld Hafenwestseite und Bahnhofsvorplatz      
Ö 11     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 11.2  
Unterstützung der Stadt Nizhyn (Region Tschernihiw)      
Ö 11.3  
BlackOut      
Ö 11.4  
Neustadt-Treffen Neustadt an der Donau - 07.07. - 09.07.23      
Ö 11.5  
Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften      
Ö 11.6  
Sachstand Umwelthaus      
Ö 11.7  
Aufkleber-Aktion in Pelzerhaken      
Ö 11.8  
Urlaub Bürgermeister      
Ö 11.9  
Partizipativer Beteiligungsprozess zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen      
Ö 12     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Terminvorschau Ortsbeirat Rettin      
Ö 12.2  
Abwesenheit kommender Hauptausschuss      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5: Tabelle zum Berichtswesen (37 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich zu TOP 6: Verfügung der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2023 (3797 KB)      
Anlage 5 3 öffentlich zu TOP 9: Ergänzungen Strategie gem. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (233 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich zu TOP 10.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand 27.02.2023) (52 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich zu TOP 10.2: Übersicht Einzelmaßnahmen (Stand 09.03.2023) (53 KB)