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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Gremium: Wahlprüfungsausschuss
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch die Gemeindewahlleiterin      
Ö 2  
Wahl der/des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses      
Ö 3  
Bericht der Gemeindewahlleiterin      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06.05.2018 (Bericht StvV: Vorsitzende/r Wahlprüfungsausschuss)  
VO/1984/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1.Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter erfüllen die Wählbarkeitsvoraussetzungen.

2.Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, nicht vorgekommen.

3.Das festgestellte Wahlergebnis ist richtig.

4.Einspruch gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl wurde nicht erhoben.

5.Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.

 

   
    04.07.2018 - Wahlprüfungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter erfüllen die Wählbarkeitsvoraussetzungen.

2.Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, nicht vorgekommen.

3.Das festgestellte Wahlergebnis ist richtig.

4.Einspruch gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl wurde nicht erhoben.

5.Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

Datum ..................................

 

 

 

 

Vorsitzende/r                                                                Protokollführer/in

 

 

Versandt am ..................................

 

 

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    20.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter erfüllen die Wählbarkeitsvoraussetzungen.

2.Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, nicht vorgekommen.

3.Das festgestellte Wahlergebnis ist richtig.

4.Einspruch gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl wurde nicht erhoben.

5.Die Gemeindewahl vom 06.05.2018 wird für gültig erklärt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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