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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und des Stadtwerkeausschusses
Gremien: Stadtwerkeausschuss, Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 (Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2304/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet „Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg“ (s. Geltungsbereich) soll im vereinfachten Verfahren wie folgt geändert werden:

Auf der Grünfläche am Ostring soll die Unterbringung des Ruhenden Verkehrs ermöglicht werden. Die Baugrenzen sollen so geändert werden, dass im WA-1a-Gebiet ein großer ruhiger, verkehrsfreier und begrünter Freiraum entstehen kann.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen. 

   
    24.10.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet „Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg“ (s. Geltungsbereich) soll im vereinfachten Verfahren wie folgt geändert werden:

Auf der Grünfläche am Ostring soll die Unterbringung des Ruhenden Verkehrs ermöglicht werden. Die Baugrenzen sollen so geändert werden, dass im WA-1a-Gebiet ein großer ruhiger, verkehrsfreier und begrünter Freiraum entstehen kann.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen. 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:0

 

 

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    07.11.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet „Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg“ (s. Geltungsbereich) soll im vereinfachten Verfahren wie folgt geändert werden:

Auf der Grünfläche am Ostring soll die Unterbringung des Ruhenden Verkehrs ermöglicht werden. Die Baugrenzen sollen so geändert werden, dass im WA-1a-Gebiet ein großer ruhiger, verkehrsfreier und begrünter Freiraum entstehen kann.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein in Bad Schwartau beauftragt werden.

 

4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

 

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Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 36

Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0  Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Ö 5  
Neubau Verwaltungsgebäude      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2019  
SI/1591/19  
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2019  
SI/2016/19  
Ö 8  
Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2019  
SI/1800/19  
Ö 9  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.08.2019  
SI/1591/19  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10.1  
Richtfest MFH Oldenburger Straße      
Ö 10.2  
Städtebaulicher Vertrag Hafenwestseite      
Ö 10.3  
Tiefbauarbeiten Kirchhofsallee      
Ö 10.4  
Fahrradweg am Ostring      
Ö 10.5  
Stellplatzmarkierung Am Marinhof      
Ö 10.6  
Spielplatz beim Familientreff      
Ö 10.7  
Bauarbeiten 1. Änderung B-Plan Nr. 83      
Ö 10.8  
Baumbestand Am Heisterbusch      
Ö 11  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 11.1  
Bebauungsplan Nr. 86 Franck'sche Tannen      
Ö 11.2  
Bäume in der Straße Eichenhain      
Ö 11.3  
Eichen in der Strandallee      
Ö 11.4  
Sondergebiet Sporteinrichtungen im B-Plangebiet Nr. 61      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019.10_Umsetzung von Beschlüssen (394 KB)