Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Gastes
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2014      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 19.03.2014      
Ö 4  
Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3"
Enthält Anlagen
VO/1112/14  
Ö 5  
Brandschutz Rathaus
Enthält Anlagen
VO/1122/14  
    VORLAGE
    Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet

Beschlussvorschlag:

Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet. Die Mehrkosten werden auch wegen des im Rathaus benötigten Flächenzugewinnes für gerechtfertigt erachtet.

   
    20.03.2014 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die barrierefreie Erreichbarkeit des Alten Sitzungssaales wird insbesondere wegen seiner Funktion als Trauzimmer für zeitgemäß und deshalb notwendig erachtet. Die Mehrkosten werden auch wegen des im Rathaus benötigten Flächenzugewinnes für gerechtfertigt erachtet.

Die kostengünstigste Variante A, mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer soll weiter verfolgt werden. Die Kosten sollen im Hauptausschuss vorgestellt werden, dieser soll über die Bereitstellung der Haushaltsmittel entscheiden; der Bau- und Planungsausschuss soll über die Kosten informiert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

   
    02.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die kostengünstigste Variante mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer gem. dem Schreiben des Stadtbauamtes vom 28.03.2014 (Variante A1) umzusetzen. Die Haushaltsmittel sind im 1. Nachtragshaushalt 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die kostengünstigste Variante A1 (ohne WC`s) mit barrierefreiem Zugang zum Trauzimmer gem. dem Schreiben des Stadtbauamtes vom 28.03.2014 soll umgesetzt werden. Die Haushaltsmittel sind im 1. Nachtragshaushalt 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

27 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Ö 6     Städtebau      
Ö 6.1  
Städtebaufördergebiet Hafenwestseite hier: Vorbereitung eines Wettbewerbes  
Enthält Anlagen
VO/1121/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion hier: Fanta Spielplatz-Inititative      
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8  
Anfragen und Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (vertraulich)