Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Gastes
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2014      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 19.03.2014      
Ö 4  
Ausbau der Kinderbetreuung "Ü3"
Enthält Anlagen
VO/1112/14  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

   
    18.03.2014 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Auf Nachfrage teilt Herr Raloff mit, dass die im Bericht der Lübecker Nachrichten hierzu aufgeführten Zahlen richtig gestellt werden. Dies wird von dem anwesenden Vertreter der Lübecker Nachrichten bestätigt.

   
    20.03.2014 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

5.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 1

   
    02.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    03.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
    1

Beschluss:

1.)    Auf dem Gelände der ehem. Hochtor-Grundschule (jetzt Jacob-Lienau-Schule) sollen entsprechend der Variante 1 Betreuungsplätze für zwei Kita-Gruppen Ü 3 mit den entsprechenden räumlichen und personellen Voraussetzungen zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 geschaffen werden.

 

2.)    Als Übergangslösung für eine Ganztagsgruppe ab Oktober 2014 wird zuerst der zweite Steinpavillon saniert und um einen Sanitärcontainer ergänzt. Das erforderliche Personal ist einzustellen.

 

3.)    Die bisher durch die Schulstraße getrennten Gebäudekomplexe der Jacob-Lienau-Schule sollen durch einen gemeinsamen Schulhof miteinander verbunden werden. Hierzu soll eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss erfolgen.

 

4.)    Die geplante Änderung der Verkehrsführung in der Schulstraße ist dem Umwelt- und Verkehrsausschuss zur Beratung vorzulegen

 

5.)    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2014 bereitgestellt.

 

6.)    Die Verwaltung wird gebeten, folgende Kostenbereiche zu konkretisieren: Abbruchkosten, Erschließungskosten (Leitungen, Kanäle), Ausstattung, Grundstückskosten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 5  
Brandschutz Rathaus
Enthält Anlagen
VO/1122/14  
Ö 6     Städtebau      
Ö 6.1  
Städtebaufördergebiet Hafenwestseite hier: Vorbereitung eines Wettbewerbes  
Enthält Anlagen
VO/1121/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion hier: Fanta Spielplatz-Inititative      
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 8  
Anfragen und Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (vertraulich)