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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012  
SI/0885/12  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.12.2012  
SI/0885/12  
Ö 8  
Annahme der unter Vorbehalt angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0891/13  
    VORLAGE
    Bedenken gegen die Annahme der unter Vorbehalt angenommenen Spenden bestehen nicht

Beschlussvorschlag:

Bedenken gegen die Annahme der unter Vorbehalt angenommenen Spenden bestehen nicht. Der Annahme der aufgeführten Spenden wird zugestimmt.
   
    21.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Bedenken gegen die Annahme der unter Vorbehalt angenommenen Spenden bestehen nicht. Der Annahme der aufgeführten Spenden wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

19 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 
Ö 9  
Annahme von Spenden bzw. Spendenangeboten gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0863/12  
Ö 10  
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2012 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/0886/13  
Ö 11  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/0887/13  
Ö 12  
Jahresrechnung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/0888/13  
Ö 13  
Erlass "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/0892/13  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
 VO/0876/13  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 74 "ehemaliges Schullandheim Göttingen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
 VO/0877/13  
Ö 16  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
 VO/0879/13  
Ö 17  
Jahresabschluß des Tourismus-Service für das Jahr 2011 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/0889/13  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)