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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2012  
SI/0885/12  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.12.2012  
SI/0885/12  
Ö 8  
Annahme der unter Vorbehalt angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0891/13  
Ö 9  
Annahme von Spenden bzw. Spendenangeboten gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0863/12  
Ö 10  
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2012 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/0886/13  
Ö 11  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/0887/13  
Ö 12  
Jahresrechnung 2012 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/0888/13  
Ö 13  
Erlass "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/0892/13  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
VO/0876/13  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 74 "ehemaliges Schullandheim Göttingen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
VO/0877/13  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 74 für das Gebiet „ehemaliges Schullandheim Göttingen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    24.01.2013 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 74 für das Gebiet „ehemaliges Schullandheim Göttingen“ und die Begründung werden mit folgender Änderung gebilligt:

In dem WA-Gebiet sollen Betriebe des Beherbergungsgewerbes allgemein zulässig sein.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7              Ablehnung: 1              Enthaltung: 0              Abwesend: 1

   
    21.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 74 für das Gebiet „ehemaliges Schullandheim Göttingen“ und die Begründung werden mit folgender Änderung gebilligt:

In dem WA-Gebiet sollen Betriebe des Beherbergungsgewerbes allgemein zulässig sein.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

 

Ö 16  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)
Enthält Anlagen
VO/0879/13  
Ö 17  
Jahresabschluß des Tourismus-Service für das Jahr 2011 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/0889/13  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)