Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/3438/25  

 
 
Betreff: Ergänzung der VO 3414/25 um den Produktbereich Katastrophenschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
14.10.2025 
Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten      

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 25.9.2025 beantragt die SPD Fraktion die Aufnahme eines Produktes „Katastrophenschutz“.

Der Bereich ist bisher über das Produkt „Brandschutz“ abgebildet worden, was sich aus Sicht der Verwaltung auch bewährt hat. Grundsätzlich ist die Erweiterung des Haushalts um zusätzliche Produkte jederzeit möglich, macht aber erst dann Sinn, wenn sie auch mit entsprechenden Mitteln hinterlegt werden. Hierzu ist wiederum die Aufgabe zu definieren. Die Kurzbeschreibung des Antrages ist dazu noch nicht ausreichend konkret, bzw. schafft in der Konsequenz für die Stadt und die Verwaltung neue Aufgabenfelder von erheblichem Umfang. Insofern sollte die Beratung erst einmal darüber erfolgen, welche Aufgaben die Stadt in dieser Richtung übernehmen möchte bevor hierzu rein formale haushaltstechnische Maßnahmen ergriffen werden.


Beschlussvorschlag:

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

fördernd

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

hemmend

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Antrag der SPD Fraktion vom 25.9.2025  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20250925 Antrag AfGA - Ergänzung Produktbeschreibungen und Ziele (38 KB)