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Vorlage - VO/2976/23  

 
 
Betreff: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung,
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelBezüglich:
VO/0979/13
Federführend:32 Planung Bearbeiter/-in: Westphal, Petra
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
23.03.2023 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
27.04.2023 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Aufgrund von Ausfertigungsfehlern bei dem Bebauungsplan Nr. 25 einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen sollen diese Bebauungspläne mit dem Ziel der Beseitigung des Rechtsscheins aufgehoben werden.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB erfolgte im Rahmen einer Einwohnerversammlung am 28.10.2014. Die Träger öffentlicher Belange (TöB) sind mit Schreiben vom 04.11.22 im Rahmen der frühzeitigen TöB-Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB um eine Stellungnahme gebeten worden.

 

Entsprechende Änderungen sind in den Entwurf eingeflossen. Anregungen von Anwohnenden sind nicht erfolgt.

 

Die während dieser frühzeitigen Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen sind im Rahmen des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses abzuwägen. Mit den durch die Abwägung erfolgten Änderungen wird der Entwurf des Planes gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, die TöB werden gem. § 4 Abs. 2 BauGB darüber informiert.  

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Die während der frühzeitigen öffentlichen Auslegung des Entwurfs zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet „Ziegeleiweg“ abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

2. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet „Ziegeleiweg“ einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtaufwand:

 €

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

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Anlage/n:

-          Entwurf des B-Planes 25, 1-3 Änd.

-          Entwurf der Begründung zum B-Plan 25,1-3 Änd.

-          Abwägung Frühzeitige TöB-Beteiligung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Plan B-25 TA (1926 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Begründung B-25 TA (4172 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Abwägung B-25 TA (811 KB)      
Stammbaum:
VO/0979/13   Bebauungsplan Nr. 25 (Ziegeleiweg), hier: Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des B-Planes Nr. 25 einschließlich seiner 1., 2. und 3. Änderung   32 Planung   Vorlage öffentlich
VO/2976/23   Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderung, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss   32 Planung   Vorlage öffentlich
VO/3071/23   Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Ziegeleiweg" einschließlich seiner 1. bis 3. Änderungen hier: Satzungsbeschluss   32 Planung   Vorlage öffentlich