Vorlage - VO/2944/23

Betreff:

Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2022

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage öffentlich

Aktenzeichen:

121-901-12

Federführend:

12 Finanz- und Grundstücksabteilung

Bearbeiter/-in:

Becker Barbarello, Brigitte

Beratungsfolge:


Hauptausschuss		Zur Kenntnis
18.01.2023	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

Zum 31.12.2022 waren 247 Forderungen mit einem Gesamtwert von 1.501.984,10 € niedergeschlagen. Dieses lassen sich wie folgt aufteilen:

Anzahl	Werte in €		Summen
Anzahl	von	bis	Summen
166	1 €	500 €	27.661,31
65	501 €	10.000 €	150.500,59
11	10.001 €	50.000 €	224.431,60
4	50.001 €	100.000 €	345.521,80
1	100.001 €		753.868,80
247	Gesamt		1.501.984,10
97	davon in Insolvenzverfahren		1.337.075,86

Davon befinden sich 97 Schuldner*innen mit einem Gesamtbetrag von 1.337.075,86 € in Insolvenzverfahren. Die städtischen Forderungen wurden bei dem jeweiligen Amtsgericht angemeldet. Im Berichtsjahr wurden 14 Forderungen mit einem Gesamtwert von 16.450,45 € niedergeschlagen; auf niedergeschlagene Forderungen wurden Einzahlung in Höhe von 7.479,89 € gebucht.

In 2022 wurden 14 Forderungen mit einem Gesamtwert von 13.324,60 € erlassen. Davon handelte es sich in 6 Fällen um Restschuldbefreiungen nach Abschluss der Insolvenzverfahren. Diese Forderungen sind gem. § 3a der Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass erloschen.

Beschlussvorschlag:

Der Bericht über Niederschlagung und Erlass von Forderungen 2022 wird zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:	Ja:		Nein:
Gesamtaufwand:	€	bzw. Gesamtauszahlungen: €
Folgekosten:	€
Mittel stehen zur Verfügung:	ja:		Budget:
	nein:		Deckungsvorschlag:
Bemerkungen: