Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/2773/22  

 
 
Betreff: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport Bearbeiter/-in: Fenner, Sander
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
15.02.2022 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
03.03.2022 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Aufgrund der Errichtung und Inbetriebnahme der neuen Kindertageseinrichtung „Lübscher Mühlenberg“ ist eine Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten erforderlich. Zudem wurden weitere redaktionelle Änderungen/Klarstellungen vorgenommen und die Gebühren für die Krippenplätze an den landeseinheitlichen Beitragsdeckel angepasst. Der Beitragsdeckel für die Krippenplätze wurde zum 01.01.2022 gesenkt und darf nicht überschritten werden, sodass die Anpassung erforderlich ist. Der Beirat der städtischen Kindertagesstätten wurde bei der Satzungsänderung beteiligt.

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Beschlussvorschlag:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.01.2022 wird beschlossen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtaufwand:

 

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

Benutzungs- und Gebührensatzung Kita ab 01.01.2022

Benutzungs- und Gebührensatzung Kita ab 01.01.2022 Synopse

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20220201_Kita-Satzung_Synopse (298 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 20220202 Neufassung Kita Satzung ab 01.01.2022 (232 KB)