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Vorlage - VO/2528/20-1  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
  Bezüglich:
VO/2528/20
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
10.12.2020 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein geändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Als Entwurf ist die Satzungsänderung der vorstehend genannten Satzung dem Stadtwerkeausschuss in seiner Sitzung vom 16.11.2020 vorgelegt worden. Die Vorlage wurde in der Sitzung mit korrigierter Anlage verlesen und einstimmig beschlossen.

In dieser Satzung sind die gebührenmäßigen Auswirkungen unter Berücksichtigung der

Neukalkulation für 2021 dargestellt. In dem Zusammenhang sind im Zuge dieser Kalkulation Grund- und Verbrauchsgebühren kalkuliert worden.

Grundlage der Kalkulation ist das Kalkulationstool der Firma aquabench, das durch eigene Mitarbeiter bearbeitet wurde. Berücksichtigt sind die Unterdeckungen der Niederschlagswasserge- bühren, die sich im Jahr 2019 ergeben haben. Diese werden im Jahr 2021 mit einem Drittel in Ansatz gebracht.

Da der Ausgleichszeitraum drei Jahre betragen darf, werden die verbleibenden zwei Drittel auf die Jahre 2022 und 2023 in Ansatz gebracht. Die weiteren eingestellten Aufwendungen basieren auf den Ansätzen des Wirtschaftsplanes 2021.

Es ergibt sich ein Anpassungsbedarf der Benutzungsgebühr von 0,26 Euro/m² auf

0,29 Euro/m².

 

Aufgrund dessen wird von den Stadtwerken vorgeschlagen, die 1. Änderungssatzung zu beschließen.

 

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Beschlussvorschlag:

Dem vorgelegten Satzungsentwurf wird gem. Anlage 1 als 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren in Höhe von 0,29 Euro/m² für 2021 zugestimmt.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja:  X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja: X

Bei Haushaltsstelle: SWNH

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

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Anlage/n:

1  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1. Änderung der Satzung zur Niederschlagswasserbeseitigung nach Beschluss SWA (199 KB)      
Stammbaum:
VO/2528/20   1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein   4 Stadtwerke Neustadt in Holstein   Vorlage öffentlich
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