Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1938/18  

 
 
Betreff: Personenbezogene Stellplätze für Menschen mit Behinderung auf dem Parkplatz P4 Rosengarten/Vor dem Kremper Tor; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:3 Bauamt Bearbeiter/-in: Mittmann, Eckhard
Beratungsfolge:
Umwelt- und Verkehrsausschuss Entscheidung
24.04.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Der Sachverhalt ist dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu entnehmen.

Anordnungen über den ruhenden Verkehr obliegen der Bürgermeisterin in ihrer Zuständigkeit als untere Straßenverkehrsbehörde. Der Sachverhalt ist dahingehend zutreffend beschrieben, dass auf dem Parkplatz P4 keine Behindertenparkplätze ausgewiesen sind. Dies wird in Kürze nachgeholt.

Beschlussvorschlag:

Siehe beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein: X

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Anlage/n:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Personenbezogene Stellplätze für Menschen mit Behinderung (37 KB)