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Vorlage - VO/1469/16  

 
 
Betreff: Bericht über Niederschlagung, Stundung und Erlass
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-15
Federführend:12 Finanz- und Grundstücksabteilung Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Zur Kenntnis
03.02.2016 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses (offen)   

Sachverhalt:

Gem. § 5 der Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen ist dem Hauptausschuss einmal jährlich über ausgesprochene Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse zu berichten.

 

Aktuell sind 198 Forderungen mit einer Gesamthöhe von 1.624.512,01 € niedergeschlagen. Diese lassen sich wie folgt aufteilen:

 

 

Anzahl

Wertgrenze

Summe

136

0 € - 500 €

17.544,37 €

43

500 – 10.000 €

120.204,11 €

13

10.000 – 50.000 €

306.922,35 €

4

50.000 – 100.000 €

324.853,73 €

2

über 100.000 €

854.987,45 €

 

Von den insgesamt 198 niedergeschlagenen Forderungen befinden sich 83 in einem Insolvenzverfahren. Bei diesen Forderungen kann davon ausgegangen werden, dass diese nicht realisiert werden können. Die Summe der Forderungen, die sich im Insolvenzverfahren befinden beträgt 1.480.108,27 €.

Im Jahr 2015 wurden 23 Forderungen niedergeschlagen.

 

Im Verwaltungshaushalt wurden 8 Stundungen mit einem Gesamtwert von 19.268,06 € eingeräumt. Davon wurden 5.026,41 € gezahlt. Der Restbetrag beläuft sich auf 14.241,65 €. Im Jahr 2015 wurde eine Stundung gewährt.

 

Im Bereich der Erschließungs- und Ausbaubeiträge bestehen 11 Stundungen mit einem Restwert von 174.531,35 € zum 31.12.2015. Im Jahr 2015 wurden 3 Stundungsvereinbarungen getroffen, die zum 31.12.2015 bereits wieder vollständig getilgt waren.

 

Erlasse auf Hauptforderungen gab es 2015 keine.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Bericht über Niederschlagung, Stundung und Erlass wird zur Kenntnis genommen.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja: 

Nein:

 

Gesamtausgaben:

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

keine