Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1368/15  

 
 
Betreff: Vertragsangelegenheiten
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
14.09.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
16.09.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt:

Für die Gründung einer GmbH fordert das Amtsgericht Lübeck eine Stellungnahme bei der Industrie- und Handelskammer zur Überprüfung der gewünschten Firmenbezeichnung an.

Die IHK zu Lübeck  führt in ihrem Schreiben vom 18.08.15 aus, dass es der Sach- und Branchenbezeichnung in Alleinstellung an Kennzeichnungskraft fehlt.

Sie bittet daher um einen Individualzusatz, z. B. durch eine Buchstabenkombination.

In Abstimmung mit der IHK lautet der geänderte Titel:

Beteiligungs-, Infrastruktur- und Servicegesellschaft Neustadt in Holstein mbH. 


Beschlussvorschlag:

Dem geänderten Gesellschaftsvertrag wird zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Gesellschaftsvertrag_BIS Stand 31.08.15 (27 KB)