Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1079/14  

 
 
Betreff: Bericht über Niederschlagung und Erlass von städtischen Forderungen 2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Bürgermeisterin Frau Dr. BatscheiderAktenzeichen:121-901-12
Federführend:12 Finanz- und Grundstücksabteilung Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Zur Kenntnis
05.02.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gem

Sachverhalt:

Gem. § 5 Satz 1 der Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Neustadt in Holstein ist über Niederschlagungen und Erlasse einmal jährlich zu berichten.

 

Im Jahr 2013 wurden 25 Forderungen mit einem Gesamtwert von 15.467,62 € niedergeschlagen (die Wertgrenzen ergeben sich aus § 3 Abs. 3 der o. g. Dienstanweisung).

 

20 Fälle

bis zu

500 €

3.828,36 €

2 Fälle   

bis zu

2.500 €

3.062,05 €

3 Fälle

Bis zu

50.000 €

8.577,21 €

 

Hauptgründe für die Niederschlagungen waren:

 

-          Eröffnung von Insolvenzverfahren

-          Abgabe eidesstattlicher Versicherungen

-          Unbekannter Aufenthaltsort der Schuldner

-          Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze

 

Auf bereits niedergeschlagene Forderungen gingen 11.603,39 € ein.

 

22 Forderungen mit einem Gesamtwert von 21.147,77 € wurden erlassen. Hauptgründe für die Erlasse waren die Restschuldbefreiungen nach Abschluss der Insolvenzverfahren.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja:  X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€

Folgekosten:

€

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

keine

Anlage/n:

keine