Auszug - Stellungnahme zu den Prüfungsbemerkungen des Gemeindeprüfungsamtes aus der überörtlichen Prüfung der Jahre 2005 - 2012  

Bericht:

Die Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider berichtet anhand der Vorlage.

Diskussion:

Die Hauptausschussmitglieder diskutieren über vereinzelte Punkte der Prüfungsbemerkungen des Gemeindeprüfungsamtes der Jahre 2005-2012. Es wird u.a. auf die Besetzung der IT-Stelle, die Zusammenlegung von Ausschüssen und auf das Verfahren der Stadtverwaltung bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 Euro eingegangen. Es wird darum gebeten, bei Eilentscheidungen den Hauptausschuss zu informieren.

Beschluss:

Die der Vorlage beigefügte Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2005 – 2012 wird gem. § 7 Abs. 3 Kommunalprüfungsgesetz gegenüber der Prüfungsbehörde und der Kommunalaufsicht abgegeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig