Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:43 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Gastes
Ort: Dünenweg 7, 23730 Neustadt in Holstein - Pelzerhaken
6

6.1

Herr Kasten fragt die Bürgermeisterin nach dem Artikel im Sonntagsanzeiger und die dargestellten finanziellen Auswirkungen für die Stadt. Frau Dr. Batscheider erläutert, dass die Zahlen dem Vorbericht entnommen wurden. Sie werden als Protokollnotiz beigefügt.

 

Protokollnotiz:

 

Erläuterung Ausgabesteigerung der Kreisumlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2014

2013

Differenz

Steuerkraftmesszahl 2014

 

8.759.201

 

 

zuzüglich Schlüsselzuweisungen

 

4.672.853

 

 

Ergebnis

 

13.432.054

 

 

davon   36 %   = Kreisumlage

 

4.835.539

4.468.019

367.520

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2014

2013

Differenz

Steuerkraftmesszahl 2014

 

8.759.201

 

 

zuzüglich Schlüsselzuweisungen

 

4.672.853

 

 

Ergebnis

 

13.432.054

 

 

davon   35 %   = Kreisumlage

 

4.701.219

4.468.019

233.200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2013

2012

 

Steuerkraftmesszahl 2013

 

8.925.434

 

 

zuzüglich Schlüsselzuweisungen

 

3.840.335

 

 

Ergebnis

 

12.765.769

 

 

davon    35 %   = Kreisumlage

 

4.468.019

4.334.625

133.394

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die obige Vergleichsberechnung zeigt, dass die reine Anhebung der Kreisumlage von 35 % auf 36 % zu einer

Mehrausgabe in Höhe von 134.320 € führt.

Die weitere Erhöhung der Kreisumlage von 233.200 € ergibt sich aus Veränderungen in den Berechnungs-

grundlagen, wie z.B Grund- und Garantiebetrag, Steuerkraftmesszahl und Einwohnerzahl.

Im Vergleich zum Jahr 2013 ist die Kreisumlage um 367.520 € gestiegen.

 

 

 

Frau Giszas erläutert, dass die Zahlen in dem Artikel durch Rücksprache mit Frau Becker-Babarello bestätigt worden sind. Herr Sela fragt die Bürgermeisterin, ob sie den Artikel selbst geschrieben habe. Dies bejaht die Bürgermeisterin.

 

6.2

Frau Giszas fragt danach, ob es im Januar nur eine Hauptausschusssitzung am 15.01.2014 geben werde. Herr Sela bejaht dies, denn der erste Mittwoch im Monat fällt auf den 01.01.2014 und dies sei ein Feiertag.

 

6.3

Herr Dr. Böckenhauer fragt danach, ob der Aufstellungsbeschluss „Wohnmobilstellplatz Rettin“ auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung sei. Herr Sela entgegnet, dass dies nicht der Fall sei. Herr Dr. Böckenhauer ist der Auffassung, dass dieses Thema auch noch im Umwelt- und Verkehrsausschuss beraten werden müsse. Herr Kahl fragt danach, ob der Hauptausschuss die Beratung im Umweltausschuss anregen solle. Der Hauptausschuss empfiehlt einvernehmlich, die Angelegenheit im Umwelt- und Verkehrsausschuss beraten zu lassen.

 

6.4

Herr Kasten fragt danach, ob das Thema Franck`sche Tannen im Hauptausschuss demnächst beraten werde. Frau Dr. Batscheider erläutert, dass eine entsprechende Vorlage dem Hauptausschuss zugeleitet werde.

 

6.5

Frau Giszas erklärt, dass sie am 18.12.2013 zur Hauptausschusssitzung nicht anwesend sein werde, da sie sich im Urlaub befinde. Herr Veldkamp werde sie vertreten.

 

Herr Kahl stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.