Auszug - Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2013  

Herr Bürgervorsteher Sela hat folgende Einwendungen zur Niederschrift vom 06.11.2013:

TOP 7 - Bericht der Bürgermeisterin -

7.2 nach Satz 6 beantragt Herr Sela folgende Ergänzung:

„Auf Nachfrage von Herrn Sela, was „einige Zeit“ bedeute, erklärte Frau Weise, dass es sich um einen Zeitraum von 9 bis 12 Monaten handeln werde.“

TOP 15 - Bericht der Bürgermeisterin (u.a. Personalangelegenheiten) -

15.5 Absatz 6, nach Satz 4 beantragt Herr Sela folgende Ergänzung:

„Es wurde des Weiteren nachgefragt, warum die Bürgermeisterin dem Hauptausschussvorsitzenden gegenüber erklärt habe, die Hauptausschusssitzung am 16.10.2013 könne aus ihrer Sicht ausfallen. Sie hätte am 16.10.2013 über die geplante Stellenbesetzung den Hauptausschuss unterrichten können.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider erklärte, daran hätte sie beim Gespräch mit dem Hauptausschussvorsitzenden nicht gedacht.“

Weitere Einwände liegen nicht vor. Die Einwände von Herrn Sela werden vom Hauptausschuss gebilligt.

Herr Greve fragt nach einer Abstimmung über diese Änderungen. Herr Holtfester und Herr Sela sind der Auffassung, dass hierüber nicht abgestimmt werden müsse. Es handele sich bei dem vorliegenden Protokoll um einen Entwurf, zu dem keine Einwände gemacht werden. Der Hauptausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Protokolländerungen beschlossen werden müssen.