Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

8.1

Herr Kasten fragt nach der Küstenschutzmaßnahme in Pelzerhaken vom letzten Jahr in Höhe Eschenweg / Am Hohen Ufer. Die Sandaufschüttung sei weggespült. Frau Weise entgegnet, dass der Strandhafer nicht angewachsen sei. Es sei eine dichtere Bepflanzung nötig.

8.2

Frau Giszas fragt nach, warum die Bäume auf dem Marktplatz nicht mehr angestrahlt werden. Frau Brunhöber entgegnet, dass das Bauamt und die Stadtwerke sich um die Sache kümmern.

8.3

Frau Giszas fragt danach, warum die Stadt Neustadt sich nicht beim Hebammen-Unterstützungsfonds beteilige. Frau Dr. Batscheider erläutert, dass die Versicherungsprämien für Hebammen erheblich gestiegen seien. Dies liege aber in der Verantwortung der Krankenkassen, die die Vergütungssätze entsprechend erhöhen müssten. Die Kommunen seien hierfür nicht zuständig.

8.4

Frau Giszas fragt danach, ob zwischen Klinikum und der Beachlounge Cap-Arcona-Weg ein eingeschränkter Winterdienst möglich sei. Frau Weise entgegnet, dass die Promenaden nachrangig geräumt werden. Sie wird den Wunsch an den Bauhof weitergeben.

8.5

Herr Stoehr fragt noch einmal danach, ob die Küstenschutzmaßnahme eine private Baumaßnahme gewesen war. Frau Dr. Batscheider entgegnet, dass Private sich an der Küstenschutzmaßnahme finanziell beteiligt hätten. Sie werde neuerliche Gespräche führen.

8.6

Herrn Weber ist aufgefallen, dass eine Laterne in der Grabenstraße ausgefallen sei.

Protokollnotiz:

In der Grabenstraße haben wir eine defekte Straßenlaterne im Bereich der Baumaßnahme Gollan. Aufgrund der dortigen Situation ist es uns unmöglich die Reparatur dort auszuführen. – So die Stadtwerke.

8.7

Frau Giszas fragt danach warum die Straßenlaternen in der Straße Am Heisterbusch und Cap Arcona Weg in der Nacht leuchten.

Die Stadtwerke hierzu: Es ist richtig, dass aufgrund der LED‑Beleuchtung die Straßenlaternen die ganze Nacht leuchten. Die Laternen sind elektronisch ab 22.30 Uhr in der Leistungsaufnahme gedrosselt, somit besteht weiterhin die Vereinbarung der Halbnachtbeleuchtung.

8.8

Herr Holtfester fragt nach der Planung des Stadtteiltreffs Westpreußenring. Frau Weise erläutert, dass das Planungsbüro an einer Kostenschätzung arbeite, eine Broschüre sei in Arbeit, das inhaltliche Konzept wurde erstellt. Die Broschüre sei wichtig, um Fördermittel einzuwerben. Danach könne über den Bau entschieden werden. Frau Dr. Batscheider ergänzt, dass sie mittlerweile Kontakt aufgenommen habe zum Land. Nach Fertigstellung der Broschüre werde sie auch auf Stiftungen zugehen.

Herr Holtfester schließt die Öffentlichkeit von der Sitzung aus.